Bremen. Anlässlich der Europawoche 2013 veranstaltet die Piratenpartei Bremen einen Vortrags- und Diskussionsabend zum Thema “Was hat Wasser mit Demokratie zu tun?”. Geleitet wird die Veranstaltung von Tim Weber (Listenkandidat der P...
Das Thema Pressefreiheit interessiert im Alltag in Deutschland kaum jemanden, obwohl wir in der Rangliste der Pressefreiheit nur Platz 17 belegen. Sieht man sich die Weltkarte von Reporter ohne Grenzen an, so findet man gerade mal gut ein Dutzend Staaten, die eine gute Lage der Pressefreiheit haben. Den meisten Menschen auf der Welt ist...
Das Thema Pressefreiheit interessiert im Alltag in Deutschland kaum jemanden, obwohl wir in der Rangliste der Pressefreiheit nur Platz 17 belegen. Sieht man sich die Weltkarte von Reporter ohne Grenzen an, so findet man gerade mal gut ein Dutzend Staaten, die eine gute Lage der Pressefreiheit haben. Den meisten Menschen auf der Welt ist...
Nach der Wahl der neuen Vorstandsmitglieder am gestrigen Samstag (27.04.) wurden am zweiten Tag des Landesparteitags (LPT) der Piratenpartei Bremen heute Positionen und Programmanträge beschlossen. Die Piratenpartei Bremen strebt die Einführung eines...
Bremen, Vegesack, 27. April 2013. Auf dem heutigen Landesparteitag hat die Piratenpartei Bremen den Landesvorstand turnusgemäß neu gewählt. Zum Vorstandsvorsitzenden wurde der 30-jährige Diplom-Informatiker Sebastian Raible aus Bremen (Hemelingen) gewählt. Er erlangte 58 Prozent der Stimmen. Ralf Schwenke, der ebenfalls kandidierte, erhielt 45 Prozent der Stimmen und wurde damit nicht gewählt. Bis zu seiner...
Der Landesverband Bremen der Piratenpartei kritisiert die neuen Tarif-Modelle, die am vergangenen Montag von der Deutschen Telekom AG vorgestellt wurden . Auf dem Landesparteitag vom 27.-28.4. wollen sie ein Positionspapier zur gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität beschließen. Für neue Internet-Verträge soll beim Überschreiten eines gewissen Datenvolumens eine Drosselung der Geschwindigkeit auf 384 kBit/s erfolgen. Ausgenommen...
Der Landesverband Bremen der Piratenpartei Deutschland hat am heutigen Sonntag (24.03.) seine Landesliste für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt. Listenplatz 1 ging an den Beisitzer im Kreisverband Bremen-Stadt, Marvin Pollock. Den zweiten Platz belegte Caroline Bullwinkel aus Bremerhaven. Als Direktkandidatin wurde in Wahlkreis 55 (Bremen II: Bremerhaven, Bremen-Nord, Bremen-Stadt) ebenfalls Caroline Bullwinkel gewählt. Die Direktkandidatur...
Die Begehrlichkeiten der Verlegerlobby gegenüber dem Gesetzgeber in Bezug auf das Leistungsschutzrecht haben die Piraten stets kritisiert. Das umstrittene Leistungsschutzrecht soll es Verlagen erlauben, Geld für die Veröffentlichung kleinster Textschnipsel durch News-Aggregatoren wie etwa Suchmaschinen zu fordern. Derartige Gesetze behindern jedoch die Recherche und Informationsfreiheit der Allgemeinheit. Die unklare Gesetzesfassung produziert zusätzlich Rechtsunsicherheit. Pressemitteilung...
Am kommenden Samstag den 23.02. findet auch in Bremen der “Internationale Aktionstag für deine Privatsphäre” (#idp13) statt. Der weltweite Aktionstag soll auf die Zunahme sogenannter präventiver Überwachungsmaßnahmen und die damit einhergehende Umkehr der Unschuldsvermutung hinweisen. Die PIRATEN Bremen rufen deswegen um 14:00 Uhr zur Demonstration auf dem Bahnhofsvorplatz auf. Im Rahmen des Forschungsprojekts INDECT...
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Auskunftsanspruch der Presse an Bundesbehörden zwar nicht über das Landespressegesetze abgedeckt, jedoch durch das Grundgesetz gesichert ist . Rob Wessel, Mitglied der Piratenpartei Bremen da...
