An neun Tagen im Jahr herrscht in Bayern Tanzverbot. Absolut unnötig, denn gegenseitigen Respekt erreicht man nicht durch Verbote, meint Benjamin Stöcker. Weiterlesen →
Posts Tagged ‘ Politik ’
The Family Revolution – Ein Familienbegriff für ein modernes Deutschland
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erweiterung der Adoptionsrechte von Homosexuellen hat eine Diskussion in der Union über die sogenannte »Homo-Ehe« wieder Fahrt aufgenommen. Doch die Diskussion greift zu kurz, meint Benjamin Stöcker. Weiterlesen →
Sicherheit vorgaukeln. Über die Videoüberwachung im Freistaat.
Die Aussage des bayerischen Innenministeriums, es gebe heute mit über 17.000 Kameras einen Trend zur Videoüberwachung im Freistaat, bestätigt den Eindruck, den ich schon seit Jahren habe. Zu gern folgen Politiker dem Ruf nach mehr Sicherheit und gaukeln sie doch nur vor. Weiterlesen →
Die CSU und der Art. 6 GG oder: Warum ich ein konservatives Ehe- und Familienbild im Sinne des Grundgesetzes habe
Die CSU verhält sich mit ihrer Auffassung von "Ehe und Familie" verfassungsrechtswidrig, meint Christian Reidel. Weiterlesen →
3,9, 2,6 oder 2,433 Mrd Euro – merkt es keiner?
Die Höhe der Milliardensumme für den zweiten Tunnel ist eigentlich egal - es muss dringend der Nutzen-Kosten-Faktor (NKF) neu untersucht werden, da sonst Minister Zeil Fördermittel veruntreut findet Andreas Witte, Weiterlesen →
Frank Steinert, Direktkandidat der Piraten, äußert sich zur Wasserprivatisierung und dem Rückzieher des Herrn Barnier
Durch den EU Kommissar Michel Barnier hat es einen Vorstoß in Richtung der Wasserprivatisierung auf Europäischer Ebene gegeben. Die Piratenpartei spricht sich gegen die Privatisierung aus und fordert eine Rekommunalisierung der Wasserversorgung. Der ...
Erste Hilfe verpflichtend an Schulen
Laut neuesten Unfallstatistiken sind in Deutschland noch nie so wenig Verkehrstote zu beklagen gewesen. Diese Entwicklung ist vor allem auf die erhöhte Sicherheit der Fahrzeuge, aber auch auf verbesserte Straßenverhältnisse und die Entschärfung vieler Gefahrenschwerpunkte in den letzten Jahren zurückzuführen. Allerdings sterben noch immer täglich zehn Menschen auf deutschen Straßen. Dabei hätten schätzungsweise 10% der...
Wie geht’s eigentlich Amazon?
Im Preiskampf, den wir befeuern - online auf eBay und um die Ecke bei Aldi - gibt es klare Verlierer. Die Folgen dieser problematischen Entwicklung, zum Beispiel zu beobachten bei Amazon in Bad Hersfeld, schockieren zwar - aber überraschen kaum. Der Qualität eines Produkts gestehen wir einen gewissen Einfluss auf dessen Preis zu....
Mauern, Maulkorb, Machtspiele… der Fall Mollath.
Vor drei Monaten habe ich das letzte Mal über den Fall Mollath berichtet, fast vier Monate ist der Besuch von Dominik und mir bei Herrn Mollath nun her. Manch einer ist von einer baldigen Freilassung Gustl Mollaths ausgegangen. Die Staatsanwaltschaft in Regensburg wollte sich um eine Wiederaufnahme kümmern. Und einige haben sogar auf...
Statement zum digitalen Bildungsnetz Bayern
Mit dem Digitalen Bildungsnetz Bayern versucht die Landesregierung einzelne Schulen zu entlasten, die Administration für ihr IT-Netz wird ausgelagert. Das Testprojekt, welches zusammen mit Fujitsu ausgeführt wird, soll dieses Jahr erste Resultate liefern. Weitere bayrische Schulen werden sich beteiligen, sollten die Ergebnisse positiv sein. Aspekt 1 – Dominanz von Fujitsu Durch ein solches Bildungsnetz...
Folge uns mit:
Neues aus den Bundesländern
Piraten stellen sich dem VDK Saarland
Piraten kritisieren hohe Kosten für Effizienzgutachten des Landkreises Saarlouis
Fracking
Berlin bekommt ein Wahlkampfbüro
Die Bundestagswahl steht vor der Tür und die will gut vorbereitet sein. Aus diesem Grunde hat der Landesvorstand vor einiger Zeit beschlossen, Gelder für...
Rückblick zum Drohnen-Chaos um den „Euro Hawk“
Ein Artikel von Axel Schwenk
Im August 2004 entscheidet die Rot-Grüne Bundesregierung den in die...