Posts Tagged ‘ Politik ’

Auch Politiker*innen dürfen ballern

19. Mai 2013
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Am 15.05.2013 fand die sogenannte Politiker-LAN 2013 statt. Eine Diskussionsveranstaltung für Vertreter der Politik und der Spiele– und Medienbranche, die den Politikern als Nebeneffekt auch ermöglicht, selbst einmal wieder in die aktuelle Welt der Spiele einzutauchen. Auch wenn viele Abgeordnete fernblieben, so wagte sich wenigstens Vizekanzler Phillip Rösler an die Konsolen. Und auch viele...

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PIRATEN zeigen Flagge gegen Rechts

16. Mai 2013
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Rechtsrocker wollen am kommenden Samstag in Finowfurt ein Konzert geben. Es ist nicht das erste Mal, dass dort Veranstaltungen von Rechtsextremisten stattfinden. Die Veranstaltung läuft unter dem zynischen Motto „Benefizkonzert für Kameraden in Not“, zu dem 1.500 Neonazis erwartet werden. Mit 12 angemeldeten Bands nimmt die Veranstaltung besorgniserregende Dimensionen an. Dem wollen wir uns...

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Falsche Regulierungen essen Innovation auf

15. Mai 2013
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Falsche Regulierungen essen Innovation auf

Die New Economy bietet nach wie vor großartige Entwicklungs- und Wachstumspotentiale. Doch eine große Zahl neuartiger Produkte und Dienste ist in Deutschland nicht erhältlich, geschweige denn hier beheimatet. Warum eigentlich? Weiterlesen

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Adblock ist mein Survival-Tool!

14. Mai 2013
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Adblock ist mein Survival-Tool!

Wir sollen den Journalisten zuliebe Adblocker ausschalten, weil die nervige Werbung das Überleben der Online-Angebote sichert. Dabei sichern Adblocker unsere geistige Gesundheit, findet Tina Lorenz. Wie wäre es denn mal mit Micropayment oder Crowdfunding? Weiterlesen

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Aiwanger und der Bildungspopulismus

13. Mai 2013
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Aiwanger und der Bildungspopulismus

Hubert Aiwanger und seine Freien Wähler bringen ein Volksbegehren gegen das G8 auf den Weg. Warum das Unsinn ist, erklärt Dominik Kegel. Weiterlesen

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Als wir BGE sagten, meinten wir nicht nur eure Familien

3. Mai 2013
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Als wir BGE sagten, meinten wir nicht nur eure Familien

Dass PolitikerInnen, vor allem der CSU, die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens erst an ihren Familien testen wollten, ist ja irgendwie löblich (*hust*). Aber jetzt hätten wir das doch gerne für die gesamte Gesellschaft, findet Tina Lorenz. Weiterlesen

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8 zurück – Replik auf Urheberrechtsthesen der VG Wort

26. April 2013
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8 zurück – Replik auf Urheberrechtsthesen der VG Wort

Yet another Kampagnenseite! Die VG Wort hat mit der Aktion »Wir geben 8« eine Webseite geschaltet, in der sie acht Positionen zum Urheberrecht vorstellt. Wie so üblich, sind die meisten Thesen ziemlich reaktionär. Andi Popp gibt zu jeder These eine Replik. Weiterlesen

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Menschenrechte für den Michaela

26. April 2013
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Menschenrechte für den Michaela

Mit Intersexuellen (Zwittern) wird in unserer Gesellschaft immer noch menschenunwürdig umgegangen. Sie werden operiert und mit Hormonen behandelt, damit sie in unsere Geschlechternormen passen. Das muss sich dringend ändern, findet Benjamin Stöcker. Weiterlesen

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Forderung nach Live-Übertragung von Landtagssitzungen ins Internet trägt erste Früchte

25. April 2013
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In der 75. Sitzung des Landtages Brandenburg standen am 24. April 2013 zahlreiche Themen und Beschlussempfehlungen zur Diskussion. Unter den vielen Punkten auf der Tagesordnung fanden sich auch ein Bericht zur Ausgestaltung der Transparenz bei der Verg...

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Mahnwache gegen Bestandsdatenauskunft

25. April 2013
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Die Piratenpartei Brandenburg beteiligt sich auch am zweiten bundesweiten   Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft. Am Samstag, den 27. April   wird es ab 13 Uhr eine Mahnwache in der Landeshauptstadt Potsdam am   Brandenburger Tor geben. Der   Deutsche Bundesrat wird am 03. Mai über das stark kritisierte Gesetz   zur Bestandsdatenauskunft entscheiden und trotz öffentlich   bekundeter Zweifel an...

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Neues aus den Bundesländern

Open Data in Bremen

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Kürzlich erhielt ich eine Anfrage, wie ich die Rolle Bremens in Bezug auf die Veröffentlichung von Open Data auf dem Portal govdata.de einschätze. Der...

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internationaler Tag gegen Homophobie – Piraten fordern mehr Selbstbestimmung

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Wenn das Liebesleben, der Körper oder die Geschlechtsidentität von einer angeblichen Norm abweichen, wird eins auch in Deutschland noch immer diskriminiert und du wirst...

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Nein zur Vorratsdatenspeicherung

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(Frankfurt) Die Piratenpartei Hessen erteilt dem Vorstoß des hessischen Innenministers Boris Rhein, Kindesmissbrauch als Türöffner für die Vorratsdatenspeicherung einzusetzen, eine klare Absage. »Die Taktik, auf...

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Aufstellungsversammlung WK 59 und Aufstellungsversammlung für die Landratswahl in MOL

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Am Samstag den 15. Juni findet in Strausberg (Landkreis Märkisch-Oderland) die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Brandenburg zur Wahl eines Direktkandidaten für den Wahlkreis 59 für...

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Piraten dringen auf flächendeckende Schulversorgung auch auf dem Land

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In einer Regierungserklärung hat Kultusminister Andreas Stoch die Absicht der baden-württembergischen Landesregierung bekannt gegeben, nur noch solche weiterführenden Schulen erhalten zu wollen, die auch...

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