Beim BPT trafen wir @padeluun von digitalcourage e. V., der Unterschriften gegen die Bestandsdatenauskunft sammelte. Wir unterhielten uns über seine Zeit in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des 17. deutschen Bundestags.
Die Flaschenpost interviewt alle Spitzenkandidaten der einzelnen Bundesländer für die Bundestagswahl 2013. Wir fragen genauer nach, was ihre Ziele für Deutschland sind und wie man sie im Wahlkampf unterstützen kann. Heute: Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann.
Ein Gastbeitrag von Stefan Münz Ein scheinbar unbedeutender Streit innerhalb der Piratenpartei ist in Wirklichkeit eine Herausforderung an unser Demokratieverständnis. Da sind alle gefordert.
Samstag am späten Vormittag beim BPT: Ein Raunen ging durch die Versammlung: "Hast du schon gehört .." und "Stell dir vor ..." oder "WTF, wie kann es ...". Panik verbreitete sich, die große Katastrophe war da: Die Matekalypse war eingetreten! Doch dann verbreitete sich die frohe Kunde, dass die Versorgung wiederhergestellt und das Schlimmste abgewendet...
Die Piratenpartei hat auf dem Bundesparteitag die Forderung nach einer rechtlichen Verankerung der Netzneutralität in ihr Wahlprogramm aufgenommen und fordert in der Zwischenzeit bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen Regelung den Erlass einer Verordnung nach § 41 a TKG zur Erhaltung der Netzneutralität. Deshalb hat die Piratenpartei Deutschland auf ihrem Bundesparteitag am 12.05.2013 einen Vorschlag...
Ein Team des ZDF hat auf dem Bundesparteitag einige Aufnahmen gemacht, bei denen man besonders gespannt sein kann, in welcher Sendung sie verwendet werden.
Mit einer breiten 2/3-Mehrheit wurde die Anträge zur Stärkung von Fanrechten und zur Entkriminalisierung von Pyrotechnik am Samstag auf dem Bundesparteitag in Neumarkt beschlossen. Der erste der Anträge beschäftigt sich mit Fanrechten und den Repressalien die zuletzt durch den DFB, den Innenminister Friedrich und den Vereinen – leider komplett ohne Fanvertretungen – vereinbart wurden....
Vom 10. bis zum 12. Mai hält die Piratenpartei ihren 12. Bundesparteitag ab. Die Flaschenpost wird live tickern, um euch mit den wichtigsten Nachrichten zu versorgen.
In unserer Reihe der Antragsvorstellungen stellen wir Euch dieses Mal die beiden konkurrierenden Satzungsänderungsanträge SÄA016 und SÄA018 zum Thema Parteienfinanzierung vor.
Für den Bereich “Europa” wurden sechs Anträge eingereicht. Wir stellen die vier Anträge vor, über die mit einiger Wahrscheinlichkeit abgestimmt werden.
