Diese Woche ist es wieder soweit, die JuPis treten ihre zweite Bildungsreise nach Brüssel an. Eingeladen hat die Europaabgeordnete der schwedischen Piratenpartei Amelia Andersdotter. Von Dienstag bis Freitag erkunden gut 20 Junge Piraten die Europäischen Institutionen und die Brüsseler Zivilgesellschaft. Hier ist das Programm:
Dienstag, 26.06.
Abend: Besuch im Hackerspace Brüssel
Mittwoch, 27.06.
Vormittag: Teilnahme am Pan-European Forum on Media Pluralism and New Media im Plenarsaal des Europaparlaments
Nachmittag: Treffen mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Wir konnten Abgeordnete verschiedener Parteien, Nationalitäten und Funktionen für Treffen gewinnen, die für Piraten besonders interessant sind. Zugesagt haben schließlich:
- Christian Engström, Schweden, Piratpartiet: Natürlich nehmen wir uns die Zeit, neben unserer Gastgeberin Amelia auch den zweiten Piratenabgeordneten im Europaparlament kennenzulernen.
- Ska Keller, Deutschland, Die Grünen: Ska Keller war im Handelsausschuss, im Entwicklungsausschuss und im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten mit dem Handelsabkommen ACTA befasst und kann uns über den Stand der Dinge in Sachen ACTA aufklären.
- Marietje Schaake, Niederlande, Democraten 66 (Liberale): Marietje Schaake ist im Europaparlament als eine der aktivsten Nutzerinnen von Social Media bekannt und setzt sich dafür ein, Menschen mit Hilfe des Internets stärker in die Politik einzubinden.
- Alexander Alvaro, Deutschland, FDP: Alexander Alvaro ist Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Wir wollen das Treffen mit ihm nutzen, um über die Situation von Flüchtlingen in der EU zu diskutieren.
- Martin Ehrenhauser, Österreich, Liste Dr. Martin für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit: Martin Ehrenhauser ist einer der wenigen fraktionslosen Abgeordneten im Europaparlament. Da sich höchstwahrscheinlich auch für die deutschen Piraten nach der Europawahl 2014 die Frage stellen wird, ob sie eine eigene Fraktion gründen können, sich einer Fraktion anschließen, oder unabhängig arbeiten wollen, möchten wir mehr über die Arbeit eines fraktionslosen Abgeordneten erfahren. Martin Ehrenhausers Schwerpunktthemen sind Demokratie, Transparenz und Korruptionsbekämpfung.
Abend: Treffen mit der Piratenpartei Brüssel
Donnerstag, 28.06.
Vormittag: Treffen mit einem Vertreter der Kommission, Generaldirektion Handel, Experte für Immaterialgüterrechte und ACTA
Nachmittag: Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft
- Joe McNamee, European Digital Rights (EDRi): NGOs aus 20 Europäischen Staaten, die sich für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter einsetzen, bilden die Dachorganisation EDRi, eine der wichtigsten Interessenvertretungen für Piratenthemen auf europäischer Ebene. Der zweiwöchentliche Newsletter EDRi-gram sei allen ans Herz gelegt, die in Sachen digitale Bürgerrechte auf dem neusten Stand bleiben wollen. Joe McNamee kann uns aus seiner täglichen Arbeit berichten und erklären, dass Lobbyismus nicht immer nur von der Industrie ausgehen muss.
- Cannabis Social Club: Die Cannabis Social Clubs sind Teil der European Coalition for Just and Effective Drug Policies (ENCOD) und setzen sich kreativ mit der Drogenpolitik in der Europäischen Union auseinander.
- Young Futures: Im Rahmen des Digital Futures–Projekts sammelt die Europäische Kommission Visionen für die informationstechnologische Entwicklung der EU bis 2050. Insbesondere die Ideen von Jungpolitiker*innen sind gefragt und wir lassen sie natürlich gerne an unseren Ideen teilhaben.
Abend: Abendessen mit MdEP Amelia Andersdotter und ihren Mitarbeitern
Freitag, 29.06.
Nach diversen persönlichen Gesprächen ist der Freitag den offiziellen Führungen durch die Europäischen Institutionen gewidmet, die natürlich bei einer Brüsselreise nicht fehlen dürfen.
Vormittag: Besuch in der Europäischen Kommission und Vortrag zu Demokratie und Bürgernähe
Nachmittag: Besuch im Europäischen Parlament
