"Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Deswegen ist es Ziel der Piratenpartei, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu fördern.”
aus dem Grundsatzprogramm.
Vor einem Jahr führte die Piratenpartei Deutschland mit LiquidFeedback eine Softwarelösung als Umsetzung des Prinzips der “Liquid Democracy" ein.
“Liquid Democracy" ist eine Form der gemeinsamen Entscheidungsfindung, die Bestandteile der direkten Demokratie und der repräsentativen Demokratie in sich vereinigt.
Alle Beteiligten können dabei selbst wählen oder ihre Stimme an jemand anderen delegieren. Diese Delegationen können sich auf einzelne Entscheidungen oder auch ganze Themenbereiche erstrecken, bei denen der Wähler einer anderen Person mehr Kompetenz zutraut. Die Delegationen können jederzeit zurückgezogen werden,
Seit nun genau zwölf Monaten erproben die Piraten diese neue Form der Demokratie als ein Element der innerparteilichen Mitbestimmung. Etwa ein Drittel der Piraten hat sich bisher im System angemeldet, mehr als 1.000 von ihnen arbeiteten an Anträgen zur Ausarbeitung programmatischer Positionen, Satzungsänderungen oder bei der organisatorischen Vorbereitung von Parteitagen mit.
Seit seiner Einführung wurde LiquidFeedback nicht nur wesentliches Element der innerparteilichen Meinungsbildung, es wird bundesweit auch kontrovers diskutiert. Dabei dreht sich die parteiinterne Debatte vor allem um Fragen von Transparenz und Datenschutz, um die Delegationen und die Nutzerfreundlichkeit des Systems.
Im Rahmen einer Masterarbeit wurde die Nutzung und Akzeptanz der Software unter den Piraten wissenschaftlich untersucht. Die Erstellung dieser Masterarbeit wurde vom Autor, ganz im Sinne der Piraten, völlig transparent, in seinem Blog dokumentiert.[1] Die dadurch gewonnen Erkenntnisse fließen in die Weiterentwicklung des Systems ein.
Quellen:
