Der zweite Landesparteitag 2012 der Piratenpartei Hessen findet am 6. und 7. Oktober in der Kulturhalle in Waldeck-Frankenberg statt. Im Mittelpunkt steht die Wahl eines neuen Vorstands.
"Mit einem umfassenden Dialog- und Gipfelprozess will die Bundesregierung sicherstellen, dass alle staatlichen Ebenen, die Wirtschaft, Sozialpartner und gesellschaftlichen Akteure zur Gestaltung des demografischen Wandels zusammenarbeiten." So heute die offizielle Antwort der Bundesregierung auf eine Fraktionsanfrage der SPD.
Landeswahlleitung lehnt Beschwerde ab - Dortmunder Piraten klagen Am Mittwoch hat die Landeswahlleiterin die Beschwerde der Dortmunder Piraten gegen die Nichtzulassung zur wiederholten Kommunalwahl abgelehnt. Damit bleibt den Piraten nur noch der Kla...
Mit dem heutigen Gerichtsurteil hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Wahlrecht für verfassungswidrig und nichtig erklärt und die Bundesregierung aufs Schärfste gerügt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt das Urteil und hofft, dass nun umgehend ein Wahlrecht beschlossen wird, das den Vorgaben des Gerichts entspricht. »Wir sehen uns in unserer Ansicht bestätigt, dass auch die Neufassung des...
Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und … Weiterlesen →
Folgender Schnippsel aus dem Besuch des Kernkraftwerk Grohnde wurde uns zugespielt: Neulich im AKW Grohnde: E.ON glaubt nicht an den Atomausstieg. Frage: Warum investiert E.ON 2,5 Mio € in einen neuen Farbanstrich des Kühlturms, wenn das Kernkraftwerk doch in weniger als 10 Jahren stillgelegt werden soll? Der E.ON-Sprecher klärt auf: Es wird nicht damit...