Archive for Mai, 2012

Flaschencast #019

31. Mai 2012
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Flaschencast #019

Der Flaschencast - Die Flaschenpost zum Nachhören. Wir melden uns wieder mit Nachrichten rund um die Piratenpartei zurück. Kritik und Lob könnt ihr wie immer in den Kommentaren hinterlassen.

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Protokoll der 30. und Termin der 31. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Soest

31. Mai 2012
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Das Protokoll der 30. Vorstandssitzung steht ab sofort zur Verfügung. * Protokoll der 30. Vorstandssitzung vom 25.05.2012 (58kb pdf) * Piratenpad Der Termin für die 31. Vorstandssitzung ist Montag, der 04.06.2012. ab 20 Uhr. Weitere Informationen sind auf unserer Vorstandsseite … Weiterlesen

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Europäisches Parlament: Ausschüsse stimmen gegen ACTA

31. Mai 2012
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Mit Erleichterung hat die Piratenpartei Deutschland die heutige Ablehnung des ACTA-Abkommens in allen zuständigen Ausschüssen im Europäischen Parlament aufgenommen. Zunächst stimmte der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) mit 31 zu 25 Mitgliedern gegen ACTA. Auch der Rechtsausschuss JURI … Weiterlesen

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Michael Leukert: “Schluss mit der Verzögerung bei der Asse Rückholung”

31. Mai 2012
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Michael Leukert, Kreistagsabgeordneter der Piratenpartei im Kreistag Wolfenbüttel zu dem Bericht der BfS. Der nun bekanntgewordene Zeitplan der Assebergung bestätigt mal wieder, dass die Gesetzgebung hinsichtlich der Bergung von Atommüll angepasst w...

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GEMA benutzt ihre Monopolstellung zu existenzbedrohender Tarifreform für Musikveranstalter

31. Mai 2012
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Mit großem Unverständnis reagiert die Piratenpartei Deutschland auf die Pläne der GEMA, eine ab dem 01.01.2013 wirksame Gebührenreform durchzusetzen. Die Gebührensteigerung, die sich aus verschiedenen Tarifzuschlägen zusammensetzt und zwischen 400 und 2000 Prozent betragen kann, wird sich extrem negativ auf … Weiterlesen

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Länderübergreifendes Treffen der Piratenfraktionen

30. Mai 2012
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Die derzeitigen und zukünftigen Mandatsträger der in den Landesparlamenten vertretenen Fraktionen der Piratenpartei, sind für Samstag, 9. Juni zu einem Kennenlerntreffen im Abgeordnetenhaus von Berlin eingeladen. Gegenstand des Treffens werden unter anderem ein Erfahrungsaustausch zum Parlamentsbetrieb und organisatorische Fragen innerhalb der Fraktionsarbeit sein. Das Treffen ist öffentlich, um Anmeldung wird gebeten.

Zusammenkommen werden...

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Offener Brief an Boris Palmer

30. Mai 2012
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Lieber Boris Palmer,

Ihr Artikel, auf Zeit Online vom 24. Mai 2012 regt zum Widerspruch an. Die grundsätzliche Frage, warum die Piratenpartei heute erfolgreich Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland bestreitet, bleibt in Ihrem Artikel unbeantwortet.

Der Ausdruck „flüssige Demokratie“ kann als eine Metapher verstanden werden, die zum Ausdruck bringt, dass politische Prozesse fließend sind....

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Vorstellung der Piratenpartei Katalonien

30. Mai 2012
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Vorstellung der Piratenpartei Katalonien

Auf der letzten Vollversammlung der Piratenpartei International wurden drei Piratenparteien als neue Vollmitglieder aufgenommen. Wie bereits in der letzten Vorstellung geschrieben werden wir alle drei Neuankömmlinge vorstellen. Als zweite an der Reihe ist die Piratenpartei Katalonien, für diese hat Muriel Rovira Esteva mit Hilfe der Internationalen Arbeitsgruppe unsere Fragen beantwortet.

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Menschenkette gegen Raststätte Leverkusen

30. Mai 2012
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Menschenkette gegen Raststätte Leverkusen

Am Samstag, den 19. Mai um 15 Uhr hat die Bürgerinitiative “LEVkontraRASTSTÄTTE” zu einer Menschenkette aufgerufen, um mehr Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Unter den Teilnehmern waren auch PIRATEN aus Leverkusen.

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Piratenpartei will sich an Neufassung der Internetgrundregeln beteiligen – Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten bei Internationaler Fernmeldeunion gefordert

30. Mai 2012
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Nach Berichten über Pläne, der Internationalen Fernmeldeunion mehr Einfluss auf das Internet zu geben , schließt sich die Piratenpartei Deutschland den Forderungen zahlreicher internationaler Bürgerrechtsorganisationen nach einer offenen, transparenten Diskussion der sogenannten International Telecommunication Regulations (ITR) an. Die Internationale Fernmeldeunion … Weiterlesen

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