Archive for Februar, 2012

Stammtisch Lippstadt – 01. März 2012

29. Februar 2012
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Am Donnerstag dem 01. März 2012 findet ab 19 Uhr der nächste Stammtisch der Piratenpartei in Lippstadt statt. Hiermit laden wir alle interessierten Bürger ein mit uns über aktuelle Themen und was den Kreis Soest sonst noch so bewegt zu … Weiterlesen

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Kein Sondergremium zur Euro-Rettung: Bundesverfassungsgericht setzt ein positives Zeichen

29. Februar 2012
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Kein Sondergremium zur Euro-Rettung: Bundesverfassungsgericht setzt ein positives Zeichen

Die PIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Beteiligungsrechten des Bundestages an den Entscheidungen zur Euro-Rettung.   Das Haushaltsrecht ist ein grundlegendes Recht des Parlamentes. Somit ist das sog...

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ACTA stoppen – auch im Bundestag

29. Februar 2012
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ACTA stoppen – auch im Bundestag

Um seinen Protest gegen ACTA zum Ausdruck zu bringen, muss mensch nicht unbedingt auf die Straße gehen, denn auch durch das Mitzeichnen der Online-Petition "Aussetzen der Ratifizierung von ACTA" kann Druck auf den Bundestag ausgeübt werden.

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Duisburger PIRATEN fordern Stellungnahme von Stadtdirektor Dr. Greulich zur Diskriminierung bei Schuleingangsuntersuchungen

29. Februar 2012
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Wie die NRZ vom 29.02.2012 meldet , hat das Gesundheitsamt Duisburg beschlossen, ab sofort Kinder aus Zuwandererfamilien, zum Beispiel aus Rumänien oder Bulgarien, von der vorgeschriebenen Gesundheitsuntersuchung vor Schuleintritt auszuschließen. Die Piratenpartei Duisburg verlangt von Dr. Greulich Aufklärung zu diesem Vorgehen. Dies stellt nicht nur eine Verletzung der gesetzlichen Vorschriften dar (worauf auch die Bezirksregierung...

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Klage in Karlsruhe: Staatliche Parteienfinanzierung benachteiligt kleine Parteien

29. Februar 2012
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Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland Die Piratenpartei hat gestern beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen die 2011 beschlossene Änderung der staatlichen Parteienfinanzierung eingereicht. Bereits die alten Regelungen des Parteie...

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Das Hamburger Transparenzgesetz: Eine Initiative verschafft sich Gehör.

29. Februar 2012
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Ein Bericht aus dem Justizausschuss von Anne Alter Am 28. Februar 2012 fand die Anhörung zum Transparenzgesetz im Justizausschuss statt. Die Sitzung war öffentlich, und da man mit regem Interesse bei der Bevölkerung rechnete, wich man vo...

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Das Hamburger Transparenzgesetz: Eine Initiative verschafft sich Gehör.

29. Februar 2012
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Ein Bericht aus dem Justizausschuss von Anne Alter Am 28. Februar 2012 fand die Anhörung zum Transparenzgesetz im Justizausschuss statt. Die Sitzung war öffentlich, und da man mit regem Interesse bei der Bevölkerung rechnete, wich man vo...

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Bürgerdialog – ohne Bürger?

29. Februar 2012
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Bürgerdialog – ohne Bürger?

Eigentlich eine gute Sache: Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt am Mittwoch, den 29. Februar, zu einem Bürgergespräch in Erfurt ein. Bei diesem ersten von insgesamt drei Bürgergesprächen steht das Thema „Wie wollen wir zusammenleben?“ im M...

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Here Come The Mummies: Cowbelt verfügbar

29. Februar 2012
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Here Come The Mummies: Cowbelt verfügbar

Cowbelt

Für den Fan der schon alles hat, haben Here Come The Mummies jetzt ein ganz besonderes Accessoire in ihren Fanshop gepackt: Den Cowbelt. Live im Einsatz auf der Bühne kann man dieses ungewöhnliche Instrument z.B. hier bewundern, ab 1:25 beginnt sein Einsatz:

Video...

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Klage in Karlsruhe: Staatliche Parteienfinanzierung benachteiligt kleine Parteien

28. Februar 2012
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Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland 28.02.2012 - 15:00 Uhr Die Piratenpartei hat gestern beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen die 2011 beschlossene Änderung der staatlichen Parteienfinanzierung eingereicht. Bereits die alten...

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Neues aus den Bundesländern

Am 25. Mai: Nazis keinen Fußbreit! PIRATEN Baden-Württemberg unterstützen Karlsruher Antifa-Bündnis

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Für Samstag, den 25. Mai, planen Nazis unter dem Motto »Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden« eine bundesweite Großdemonstration in Karlsruhe....

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Richtigstellung zu Liquid-Feedback-Accounts – Sondernewsletter

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Ahoi liebe Piraten, viele von Euch haben gestern zwei Mails von den Administratoren des Bundes-Liquid-Feedback erhalten, in denen Ihr darauf hingewiesen wurdet, dass Ihr...

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Stammtisch Soest – 21.05.2013

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Piraten befürchten die Schließung der Kinderklinik

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Piraten verurteilen Postengeschacher in der Saarlouiser Verwaltung

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