In einer gemeinsamen Erklärung mit anderen Piratenparteien hat die Piratenpartei Deutschland alle Angriffe auf die Wikileaks Infrastruktur mit Nachdruck verurteilt. Insbesondere alle Angriffe auf Mitarbeiter von Wikileaks, wie von Wikileaks im März und erneut diese Woche gemeldet. “Jede Demokratie, die Werte wie Freiheit und unabhängige Medien hoch hält, muss sofort Abstand von Aktionen nehmen,...
Archive for Dezember, 2010
31.12. Die Piratenradio Silvester Gala
Dieses Silvester wird was ganz besonderes, denn wir feiern mit euch LIVE aus unserer Hauptstadt Berlin =) Nicht direkt vom Brandenburger Tor, sondern aus dem beschaulichem Berlin Wedding. Wir haben uns beim Abs0lem häuslich eingerichtet und werd...
JuPis allein in Brüssel
Ein interessanter Ausflug in die Welt der EU-Politik Vom 1.–3. Dezember fuhren 15 Junge Piraten nach Brüssel, um einen Einblick in das Europäische Parlament zu bekommen. Die Erwartungen waren groß: Ein Besuch des Europaparlaments sowie Gespräche mit EU-Abgeordneten und Mitarbeitern der Europäischen Kommission. Alles in allem sollte der Besuch einen interessanten Blick hinter das...
Ist der JMStV zu retten?
Aufatmen: Die geplante und von den JuPis ausführlich kritisierte Neufassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags ist kürzlich am nordrhein-westfälischen Landtag gescheitert – wenn auch nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern am Parteiengeschacher. Auf GrünDigital wünscht sich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner zu Weihnachten konstruktive Vorschläge, wie der JMStV reformiert werden kann. Ein durchaus löbliches Unterfangen, schließlich birgt das Vertragswerk...
Frohe Weihnachten
Die Piratenpartei Sachsen, seine Kreisverbände und das Blogteam wünschen euch frohe Weihnachten. Ein Jahr der Entscheidungen geht zu Ende. Die Piraten haben den Sprung zu einer Mehr-Themen-Partei geschafft, in Sachsen arbeiten wir konzentriert mit neuer Energie und für nächstes Jahr stehen wieder Wahlen an. Diesmal wird aber nicht in Sachsen gewählt, sondern in sieben...
frohes Fest und guten Rutsch
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Piraten verschenken Bücher
Piraten aus ganz Bayern verschenken Wissen an Heiligabend - in mehreren Städten, unter anderem Würzburg, Nürnberg und München. "Die Aktion 'freies Wissen' verschenkt am Heiligabend zwischen 9 und 13 Uhr Bücher an interessi...
Schwarze Weihnacht im #Piratenradio
Es ist einmal wieder soweit, alle Jahre wieder ereilt uns das Weihnachtsfest, manche mögen es, andere nicht. Zweifelsohne jedoch werden es die Hörer des #Piratenradio zu schätzen wissen, die aus der schwarzen Szene stammen, denn dieses Jahr gibt ...
Ungarns Regierung verkommt zu einer Diktatur
Ungarns Parlament hat ein Mediengesetz verabschiedet, das der von der rechtsnationalen Regierungspartei “Ungarischer Bürgerbund” (Fidesz) kontrollierten neuen Medienbehörde NMHH künftig, neben der Aufsicht der staatlichen Medien, auch die Kontrolle über alle privaten Medien erteilt. Der Umbau der Mediengesetzgebung ist nahezu abgeschlossen. An die Spitze der Behörde wurde eine Abgeordnete der Fidesz berufen. Auch das...
Piraten Berlin verurteilen Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn auf das Schärfste
Berlin, 22. Dezember 2010 Ungarns Parlament hat ein Mediengesetz verabschiedet, das der von der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz kontrollierten neuen Medienbehörde NMHH künftig, neben der Aufsicht der staatlichen Medien, auch die Kontrolle ü...
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Neues aus den Bundesländern
Fracking
Berlin bekommt ein Wahlkampfbüro
Die Bundestagswahl steht vor der Tür und die will gut vorbereitet sein. Aus diesem Grunde hat der Landesvorstand vor einiger Zeit beschlossen, Gelder für...
Rückblick zum Drohnen-Chaos um den „Euro Hawk“
Ein Artikel von Axel Schwenk
Im August 2004 entscheidet die Rot-Grüne Bundesregierung den in die...
Wahlkampfauftaktveranstaltung mit Veit Göritz und Anke Domscheit-Berg.
Die PIRATEN Brandenburg laden zum Wahlkampfauftakt für die Bundestagswahl 2013 mit den Kandidaten ein. Am Samstag, den 25. Mai wollen wir unseren Wahlkampf für...
Fracking stellt den Profit in den Vordergrund
EU-Energiekommissar Günter Öttinger (CDU) bläst mal wieder ins Horn der Energie-Konzerne. Er startete einen Vorstoß zur Regelung von Fracking innerhalb der EU. Die Piraten...