Archive for September, 2010

PIRATEN entsetzt über Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo

30. September 2010
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Pressemitteilung Landesverband Baden-Württemberg - Veröffentlicht am 30. September 2010 Die PIRATEN sind entsetzt vom brutalen Vorgehen der Landesregierung unter Stefan Mappus (CDU) gegen die friedlichen Demonstranten gegen Stuttgart 21 im Schloss...

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Der Elektronische Personalausweis kommt ab November

30. September 2010
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Der Elektronische Personalausweis kommt ab November

Am 18. Dezember 2008 hat der Deutsche Bundestag die Einführung des Elektronischen Personalausweises beschlossen.  Ab 1. November 2010 werden    nur noch Elektronische Personalausweise ausgegeben. Im Gegensatz zu den aktuellen Personalausweisen haben diese das gleiche Format wie    EC-Karten  und speichern, ähnlich wie der Elektronische Reisepass, auf einem eingebauten RFID-Chip die Ausweisdaten des Inhabers...

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Frauenpower bei den Saarpiraten

28. September 2010
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Mit der 21 jährigen Jasmin Maurer führt erstmals eine Frau die Piratenpartei Saarland an. Beim Landesparteitag in Saarbrücken am Sonntag, dem 26.09.2010, löste sie damit Marc Großjean als 1. Vorsitzenden ab. Dieser ist zeitlich an der Universität des Saarlandes mit der Piraten Hochschulgruppe und dem AStA-Vorsitz ausgelastet und kandidierte daher nicht mehr. Es wurden...

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Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg wählt neuen Vorstand sowie Direktkandidaten für den Wahlbezirk Trier

21. September 2010
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Verantwortlich für diese Pressemitteilung: Kreisverband Trier/Trier-Saarburg Der amtierende Vorsitzende der Hochschulgruppe Piraten, Christian Hautmann, wurde auf dem Kreisparteitag zum Vorstandsvorsitzenden des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg,...

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Einladung zum ordentlichen Landesparteitag 2010

21. September 2010
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Am Sonntag, 26.09.2010 findet im Sportheim des ATSV Saarbrücken ein ordentlicher Landesparteitag statt. Es sind alle Mitglieder und interessierte Bürger herzlich eingeladen. Neben Vorstandswahlen werden unter anderem Anträge zu Liquid Feedback, dem innerparteilichen Umfrage- und Meinungsforschungsinstrument, und der zukünftigen politischen Ausrichtung der Saarpiraten behandelt. Um 11h00 beginnt offiziell die Veranstaltung und endet spätestens um...

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Piraten aus ganz Deutschland auf der Anti-Atom-Demo

20. September 2010
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Es war eine wunderbare, riesige, laute, bunte und lustige Demonstration! Natürlich ging es im Vorfeld nicht ohne ein bisschen Gezerre ab: offizielle Parteimeinung ja oder nein oder doch oder wie? Aber zumindest in Berlin lösen wir manche Sachen ganz ...

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Piratenpartei ruft zur Anti-Atom-Demo auf!

15. September 2010
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Berlin, 15. September 2010 Die Piratenpartei Deutschland lehnt das von der Regierung beschlossene Paket zur Energiepolitik ab: “Die Sicherheit der teilweise sehr alten Anlagen ist offensichtlich ein nachrangiges Thema für die Regierung. Statt ih...

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Fest an der Panke – Piraten docken an

15. September 2010
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Berlin, 14. September 2010 Nur einen Tag nach der diesjährigen Demonstration “Freiheit statt Angst” waren Pankower Piraten am Sonntag mit dem Infokutter auf dem “Fest an der Panke” bereits wieder aktiv. Anders als auf anderen S...

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Einladung zum 3. Landesparteitag 2010

15. September 2010
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Am 09. und 10. Oktober findet unser dritter Landesparteitag für dieses Jahr statt. Alle Piraten, Sympathisanten und Freunde der Partei sind wie immer herzlich eingeladen. Veranstaltungsort: Hochwaldhalle, Schulstrasse, 54411 Hermeskeil Der Parteit...

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Pressemitteilung: Piraten beobachten rechtspopulistische Entwicklungen mit Sorge

13. September 2010
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Berlin, 13. September 2010 Am Freitag kündigte das ehemalige CDU-Mitglied René Stadtkewitz die Gründung einer eigenen Partei namens “Die Freiheit” an. Stadtkewitz wurde erst Anfang der vergangenen Woche aus der Berliner CDU-Fraktion ausg...

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Neues aus den Bundesländern

Open Data in Bremen

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Kürzlich erhielt ich eine Anfrage, wie ich die Rolle Bremens in Bezug auf die Veröffentlichung von Open Data auf dem Portal govdata.de einschätze. Der...

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internationaler Tag gegen Homophobie – Piraten fordern mehr Selbstbestimmung

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Wenn das Liebesleben, der Körper oder die Geschlechtsidentität von einer angeblichen Norm abweichen, wird eins auch in Deutschland noch immer diskriminiert und du wirst...

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Nein zur Vorratsdatenspeicherung

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(Frankfurt) Die Piratenpartei Hessen erteilt dem Vorstoß des hessischen Innenministers Boris Rhein, Kindesmissbrauch als Türöffner für die Vorratsdatenspeicherung einzusetzen, eine klare Absage. »Die Taktik, auf...

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Aufstellungsversammlung WK 59 und Aufstellungsversammlung für die Landratswahl in MOL

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Am Samstag den 15. Juni findet in Strausberg (Landkreis Märkisch-Oderland) die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Brandenburg zur Wahl eines Direktkandidaten für den Wahlkreis 59 für...

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Piraten dringen auf flächendeckende Schulversorgung auch auf dem Land

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In einer Regierungserklärung hat Kultusminister Andreas Stoch die Absicht der baden-württembergischen Landesregierung bekannt gegeben, nur noch solche weiterführenden Schulen erhalten zu wollen, die auch...

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