Käptn´s Cast #14 - Im Gespräch mit Sven Schomacker, Update
Piratenpartei
BPT 2013.1 Kandidateninterview #44 – Susanne Bischoff, Kandidaten zur Wahl in den Bundesvorstand
Im Interview: Susanne Bischoff, Kandidatin für die Wahl zur politischen Geschäftsführerin und zur Beisitzerin des Bundesvorstandes auf dem Bundesparteitag 2013.1.
BPT13.1: Satzungsänderungsanträge zum Bundesvorstand
In unserer Reihe der Antragsvorstellungen für den kommenden Bundesparteitag stellen wir euch die Satzungsänderungsanträge vor, die den Bundesvorstand betreffen. Es gibt insgesamt drei konkurrierende Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern, sowie vier konkurrierende Anträge zu Vorstandsposten. Davon, welche dieser Anträge angenommen werden, wird abhängen, wie der Freitag in Neumarkt verläuft: Ob und welche...
BPT131: Antragsvorstellung Demokratie wagen
Für den Bereich "Demokratie wagen" wurden 11 Anträge eingereicht, die das Wahlprogramm konkretisieren möchten. Wir stellen die Anträge vor, über die mit einiger Wahrscheinlichkeit abgestimmt werden wird.
Antragsvorstellung Bereich Wirtschaft & Finanzen: WP026 – Reform der Lohn- und Einkommenssteuer
In unserer Reihe der Antragsvorstellungen zu den Wahlprogrammanträgen im Bereich Wirtschaft und Finanzen stellen wir Euch dieses Mal den Wahlprogrammantrag "Reform der Lohn- und Einkommenssteuer" (WP026) vor.
Antragsvorstellung (Bereich Wirtschaft & Finanzen): WP003 – Für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik
An dieser Stelle beginnen wir mit unserer Reihe der Kurzvorstellungen von Wahlprogrammanträgen aus dem Bereich Wirtschaft und Finanzen für den Bundesparteitag in Neumarkt. Die Antragsteller Markus Hoffmann und Cosmic sowie andere, die sich bei der Formulierung des Textes beteiligt haben, sind zwar Mitglieder der AG Geldordnung und Finanzpolitik, haben diesen Antrag aber unabhängig von...
BPT 2013.1 Kandidateninterview #43 – Paul Weiler, Kandidaten zur Wahl in den Bundesvorstand
Im Interview: Paul Weiler, Kandidat für die Wahl zum politischen Geschäftsführer des Bundesvorstandes auf dem Bundesparteitag 2013.1.
Bestandsdatenauskunft: Piraten warnen vor Lawine an Überwachungsgesetzen
Katharina Nocun, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz, und der Kieler Abgeordnete Patrick Breyer verurteilen die heutige Zustimmung des Bundesrats zu dem umstrittenen Gesetz zur Bestandsdatenauskunft: »Dieses Gesetz setzt 5...
Bundesrat plant am Tag der Pressefreiheit Verabschiedung eines Überwachungsgesetzes
Am Freitag, dem 3. Mai 2013, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, wird der Bundesrat über den Gesetzentwurf von Regierungskoalition und SPD zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft abstimmen. Die Piratenpartei Deutschland ruft die Landesvertreter zur Ablehnung des Gesetzes und zur Anrufung des Vermittlungsausschusses auf. Katharina Nocun, Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland: »Ein neues Überwachungsgesetz ausgerechnet...
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Neues aus den Bundesländern
Fracking
Berlin bekommt ein Wahlkampfbüro
Die Bundestagswahl steht vor der Tür und die will gut vorbereitet sein. Aus diesem Grunde hat der Landesvorstand vor einiger Zeit beschlossen, Gelder für...
Rückblick zum Drohnen-Chaos um den „Euro Hawk“
Ein Artikel von Axel Schwenk
Im August 2004 entscheidet die Rot-Grüne Bundesregierung den in die...
Wahlkampfauftaktveranstaltung mit Veit Göritz und Anke Domscheit-Berg.
Die PIRATEN Brandenburg laden zum Wahlkampfauftakt für die Bundestagswahl 2013 mit den Kandidaten ein. Am Samstag, den 25. Mai wollen wir unseren Wahlkampf für...
Fracking stellt den Profit in den Vordergrund
EU-Energiekommissar Günter Öttinger (CDU) bläst mal wieder ins Horn der Energie-Konzerne. Er startete einen Vorstoß zur Regelung von Fracking innerhalb der EU. Die Piraten...